Silvia Schmidt, Beauftragte SPD-Bund

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Sozialgesetzbuch Neun ist im Jahr 2001 ein wichtiger Wandel im Umgang mit Menschen mit Behinderung vollzogen worden. Wir haben uns vom Prinzip der defizitorientierten Fürsorge gelöst und uns der chancenorientierten Sicht der Teilhabe zugewandt.

Leider ist für viele Menschen mit Behinderung bis heute kaum etwas davon sichtbar geworden. Fehlende Barrierefreiheit und unwillige Sozialleistungsträger sind nur zwei von vielen Hürden auf dem Weg zu echter Selbstbestimmung und Teilhabe. Obwohl ein Umdenken in unserer Gesellschaft dahingehend begonnen hat, Menschen mit Behinderung am Leben in der Gesellschaft gleichberechtigt teilhaben zu lassen, werden noch immer zahlreiche menschenrechtliche Standards nicht erfüllt. Die UNBehindertenrechtskonvention, die seit dem vergangenen Jahr in unserem Land geltendes Recht ist, muss ihre Wirkung erst noch voll entfalten. Ausgehend von einem nationalen Aktionsplan mit konkreten gesetzlichen Änderungen und einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit müssen die Ziele der Konvention verfolgt werden. Dabei spielt die Beteiligung von Betroffenen und ihren Verbänden und Vereinen eine wesentliche Rolle, denn selbstbestimmte Teilhabe funktioniert nur nach dem Motto „Nichts über uns ohne uns“.

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und den damit verbundenen Handlungsbedarf können Vereine wie „Health Media e.V.“ und konkrete Projekte wie das „Radio4Handicaps - Radio für barrierefreie Köpfe“ in die Gesellschaft hineintragen und so die gesellschaftlichen Debatten um Gesundheit, Pflege und soziale Teilhabe mit gestalten. Aber auch die Kommunikation und Vernetzung der Betroffenen untereinander ist wichtig, damit sie mitreden können anstatt nur dabei zu sein. Ihre Stimme ist wichtig und muss gehört werden – das Zukunftsmedium Internet kann dazu in Bild, Schrift und Ton jede Menge beitragen. Dieses Anliegen muss verstärkt gefördert und unterstützt werden, damit professionelles Arbeiten möglich bleibt. Dafür setze ich mich im Deutschen Bundestag ein und freue mich über jeden Hinweis und jedes Projekt, das zu Selbstbestimmung und Teilhabe etwas Gewichtiges zu sagen hat!

Mit freundlichen Grüßen
Silvia Schmidt, MdB